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Ein gesundes und erfolgreiches 2025 allen Freunden unseres Vereins! — Illustration: ThankYouFantasyPictures/Pixabay

Nachrichten

Robert Nef, Schweizer Publizist und Stiftungsrat des Liberalen Instituts, fordert eine „Strategie des geordneten Rückzugs“ für den Interventionismus: „Der Staat dringt immer weiter ins Private vor. Es braucht jetzt eine Trendwende zugunsten der Freiheit.“

In Reinhard Günzels Opakalypse geht es um: Gewinnabschöpfung, Allmachtsansprüche, Irrenhaus, Preisgefüge, Club of Rome, Geldsozialismus, …

Der Strom ist weg! Und nun? Am besten vorher daran denken. Morgen ist es zu spät. Dafür haben wir einige nachvollziehbare Hinweise zusammengestellt, denn allerspätestens die Katastrophe im Ahrtal sollte aufgerüttelt haben. Jeder konnte sehen, was in kritischen Situationen vom Staat zu erwarten ist – außer Unfähigkeit und Überforderung: nichts.

Peter K. Jaensch stellt den „GEZ-Rebellen“ Georg Thiel vor und erklärt dabei demokratische Grundrichtungen: wie der Pluralismus im Konkurrenzmodell gewahrt wird und wie beim Identitätsmodell die Meinungs- und Pressefreiheit nur einen deklamatorischen Wert hat.

RBB-Intendantin Patricia Schlesinger mußte zurücktreten. Die Affäre hat ein Schlaglicht auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) geworfen, denn die mutmaßlich verschwendeten Gelder speisten sich aus Zwangsabgaben. In diesem Zusammenhang kritisieren renommierte Juristen die politische Unausgewogenheit in der Berichterstattung der ÖRR-Medien.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen zweiten Antrag zum gleichberechtigten Genuß staatlicher Förderung für die Desiderius-Erasmus-Stiftung verworfen. Erika Steinbach, Vorsitzende der Stiftung, erklärte, dass das BVerfG damit „selbst zu Zweifeln an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland“ beitrage. Wir dokumentieren die Presseerklärung.

Dipl.-Ing. Michael Limburg berichtet über eine ZDF-Doku zu den „riesigen selbstgemachten und zunehmend unbeherrschbaren“ Problemen der „Energiewende“ und spottet über „bedeutende Geister des 21. Jahrhunderts. Heute: Prof. Claudia Kemfert und Dr. Patrick Graichen zur Speicherproblematik“.

In Reinhard Günzels Opakalypse geht es um: Daueralimentierte, Vizepräsident, Sparappelle, Politikversagen, Wohlfahrt, Elend, Winter, Staat, Kakao, Eispreise, …

In Limburg begann am 29. Juni 2022 eine möglicherweise kraftvoll aufkeimende Positionierung der mittelständischen Wirtschaft gegen die verfahrene Energiepolitik. Die überparteiliche Mittelstandsinitiative Energie-Klartext lud zum ersten „Mittelstandsgipfel“.

Nicht nur die Corona-Pandemie hat bewiesen, dass der Bund immer mehr Aufgaben in Deutschland übernimmt. Das birgt große Gefahren für die Demokratie und den Föderalismus, warnt Prof. Klaus Bachmann mit seinem Essay über die schleichende Zentralisierung.