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Die Elbmetropole Dresden ist Sitz unseres Vereins. — Foto: Filip Altman/Pixabay

Nachrichten

Am 18.11.2020 soll das eilig fabrizierte Bevölkerungsschutzgesetz durch drei Verfassungsorgane gejagt werden. Es ist der finale Sargnagel für die Demokratie. Milosz Matuschek sagt, was wir jetzt tun können, um nicht „Mit Vollgas in die Verordnungsdiktatur“ abzurutschen.

Am heutigen Freitag findet im Bundestag die erste Lesung des neu gefassten Infektionsschutzgesetzes (IfSG) statt. In diesem soll den bereits bestehenden und geplanten „Coronaschutzmaßnahmen“ eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Dabei werden massive Eingriffe in grundgesetzliche Rechte des Bürgers bis hin zu Reisebeschränkungen im Inland und gar die Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnung festgeschrieben.

Der Theaterplatz am 31. Oktober 2020 war gefüllt bis in die Seitenstraßen, als 20.000 Dresdner rund um die „Querdenken“-Bühne gegen überzogene Corona-Maßnahmen protestierten. Die Kundgebung hat Renate Sandvoß miterlebt und sie berichtet uns über einige Eindrücke.

Im Juli 2020 wurden die Gesetze rund um Strukturstärkung und Kohleausstieg beschlossen und inzwischen veröffentlicht. Mit einer Interview-Serie nimmt das „Lausitz Magazin“ den „Reviertransfer Lausitz“ unter die Lupe. Namhafte Ökonomen und Wissenschaftler reden hier Klartext. Sie stellen Argumente und ernsthafte Bedenken zur Energiewende und zum Strukturwandel vor, die man nicht täglich in der Zeitung liest oder im Radio hört. Wir dürfen mit freundlicher Genehmigung ein Interview mit dem Nationalökonomen und Finanzwissenschaftler Prof. Hans-Werner Sinn übernehmen.

Der Übersetzer der Geschichten mit den Tuttle-Zwillingen, Enno Samp, hat ein aktuelles Interview zur Buch-Serie gegeben. Sein verschobener Vortrag in Sachsen wird hoffentlich bald nachgeholt. Wir berichten kurz darüber und stellen den Link zum Interview dazu.

Die anhaltende Null- und Negativzinspolitik beunruhigt Bürger und Sparer. Wie geht das weiter? Was passiert mit dem Papiergeld? Wie kann man sich selbst bestmöglich absichern? Prof. Dr. Thorsten Polleit erklärt die Hintergründe und gibt Antworten zum Inflationsschutz.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 28. August 2020 beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen Bundesregierung und Bundestag wegen ihrer Untätigkeit bezüglich der Mandatswidrigkeit des „Pandemic Emergency Purchase Programme“ der Europäischen Zentralbank eingereicht. Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, und der Prozessvertreter der AfD-Fraktion in diesem Verfahren, Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, erläutern den Vorgang in einem Video.

In einem Gastbeitrag im aktuellen „Smart Investor“ Magazin hat Peter Boehringer, der Freund und Unterstützer unseres Vereins, ein „Plädoyer für weniger Staat und weniger Zentralbanking“ abgegeben und auf seine Anzeige in der NZZ „Mehr Europa durch weniger EU: Die Marktwirtschaft muss erhalten bleiben!“ hingewiesen. Wir dokumentieren beide Texte.

Dr. Klaus Peter Krause kommentiert die vom Bundestag beschlossene offene Subventionierung von Zeitungsverlagen. Damit werde die Vierte Gewalt „an den Staatstropf gehängt“.

Seit einigen Tagen ist bei BoD ein Überblick zu Geld und Währung mit theoretischen, historischen und persönlichen Anmerkungen aus der Feder unseres Freundes Hubert Milz erhältlich. Wir empfehlen das Buch allen Mitgliedern und Sympathisanten unseres Vereins.