„Wir sollten uns das nicht leisten wollen!“

EU-Länder verlassen sich auf Stromimporte von den Nachbarn

Prof. Dr. Manuel Frondel ist außerplanmäßiger Professor für Energieökonomik und angewandte Ökonometrie der Ruhr-Universität Bochum. Er hat in renommierten internationalen Zeitschriften publiziert und zählt zu den seltener werdenden Kritikern der Energiewende aus der aktiven Wissenschaft. Das Lausitz Magazin sprach mit Prof. Dr. Manuel Frondel. Er fordert u.a. eine temporäre Drosselung des Ausbaus der Erneuerbaren, solange die Netzinfrastruktur noch nicht ausreichend ausgebaut ist, um den Strom vom Norden nach Süden und Westen zu transportieren.

Aus unserer Redaktion. — Dresden, 8. November 2020

Sie leiten den Kompetenzbereich Umwelt & Ressourcen am RWI – wenn Sie an die Energiewende denken, um welche Ressource machen Sie sich die meisten Sorgen?

Die größten Sorgen mache ich mir um die finanziellen Ressourcen. Die Corona-Pandemie, die auch künftig noch Unsummen verschlingen wird, hat diese schon lange bestehende Sorge nur verstärkt. Die Finanzierung der Energiewende, vor allem des Ausbaus der erneuerbaren Energien, hat die Verbraucher bis dato rund 200 Milliarden Euro gekostet.

Grob geschätzt 400 Milliarden Euro werden als weitere Belastung für die Verbraucher durch die Einspeisevergütung noch hinzukommen, da sie über 20 Jahre für Erneuerbare Energie-Anlagen gewährt wird und somit bereits jetzt für die Zukunft festgeschrieben ist. In der Summe wird uns der Ausbau der erneuerbaren Energien auf dem aktuellen Stand rund 600 Milliarden Euro kosten.

Diese explodierenden Kosten und Belastungen für die Verbraucher machen mir Sorgen, dadurch riskiert die Politik am Ende die Akzeptanz der Energiewende. Das würde unser Vorzeigeprojekt für die Welt zum Scheitern verurteilen und dann wäre nichts geholfen, andere Länder würden dem deutschen Weg nicht folgen und wir hätten für das Klima nichts gewonnen.

Sehen Sie trotzdem, dass die Energiewende der Umwelt hilft?

Bedingt. Wir verfügen in Europa über den Emissionshandel als wirksames Instrument, das wir Ökonomen zur Senkung von Emissionen bevorzugen. Jede zusätzliche national beschränkte Maßnahme, wie der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland, führt im Saldo leider nicht zur Senkung der Emissionen in Europa.

Eingesparte Emissionen werden in anderen Ländern zunichte gemacht

Wenn Deutschland mit dem forcierten Ausbau der Erneuerbaren die CO2-Emissionen im deutschen Stromsektor senkt, was definitiv geschieht, dann werden die eingesparten Emissionen durch einen höheren Ausstoß in anderen Ländern und Industriesektoren zunichte gemacht. Die Zertifikate, die im deutschen Stromsektor nicht benötigt werden, werden dann beispielsweise für mehr Kohleverstromung in Polen genutzt.

Sie sind von Haus aus Physiker, wie stark beeinflusst dieses Basis Ihre Sicht auf die Energiewende?

Sehr stark! Insbesondere hilft sie mir, sehr gut zwischen Leistung in Gigawatt an Kraftwerks- und Stromerzeugungskapazitäten auf der einen Seite und Arbeit bzw. Stromertrag in Kilowattstunden auf der anderen Seite zu unterscheiden. Da klafft eine immer größer werdende Lücke in unserem Land. Zu Beginn des Ausbaus der Erneuerbaren mit dem EEG im Jahr 2000 hatten wir rund 100 Gigawatt an Stromerzeugungskapazitäten, die sich in-zwischen auf über 200 Gigawatt mehr als verdoppelt haben. Wir produzieren aber nicht wesentlich mehr Strom.

Der Stromverbrauch in Deutschland ist eher stagnierend bis rückläufig. Wir exportieren Strom deshalb zunehmend ins Ausland, weil wir ihn zum Zeitpunkt der Erzeugung immer öfter nicht gebrauchen können. Mit dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren und der Stromerzeugungskapazitäten in Deutschland werden wir nicht proportional viel mehr Strom produzieren – und da wir den Strom aktuell nicht für den Verkehrs- und Wärmesektor nutzen können, werden wir immer mehr Strom ins Ausland exportieren.

Diese zunehmende Diskrepanz ist problematisch. Wir geben immer mehr Strom zu günstigen, manchmal negativen Preisen ins Ausland ab, damit er überhaupt abgenommen und z.B. in Österreich oder der Schweiz in Wasserkapazitäten zwischengespeichert wird – herrscht in Deutschland Stromknappheit, dann zahlen wir für den Import dieses Stroms wiederum einen hohen Preis.

Diesen Ineffizienzen muss Einhalt geboten werden. Deshalb plädiere ich zuerst für die Fertigstellung der Stromnetzkapazitäten. Der Strom aus dem Norden sollte in den Süden und Westen gebracht werden können, anstatt dass die Windkraftanlagen gegen Entschädigungszahlungen abgeregelt werden, damit das Netz wegen mangelnder Stromnachfrage nicht zusammenbricht.

Beim Ausbau der Erneuerbaren sollten wir auf die Bremse treten

Das Energiesystem muss als Ganzes betrachtet und ein weiteres Vorpreschen der Erneuerbaren temporär unterbunden werden. Wir müssen zuerst den Netzausbau – auch grenzüberschreitend – forcieren. Beim Ausbau der Erneuerbaren sollten wir hingegen auf die Bremse treten und die Kosten dank technologischem Fortschritt reduzieren, bevor die Akzeptanz in der Bevölkerung massiv schwindet.

Herr Edenhofer würde Ihnen antworten, dass wir genau wegen der Überkapazitäten aus den fossilen Energieträgern aussteigen und alle Technologien zur Verstetigung der Erneuerbaren haben, wir müssen nur Netzausbau und Speichertechnologien nutzen und vorantreiben ...

Das große Manko sind wirtschaftliche Speichertechnologien, die in den erforderlichen Größenordnungen, wie wir sie für den Ausbau der Erneuerbaren benötigen, einfach nicht vorhanden sind. Das betrifft absehbar auch die kommenden Jahrzehnte, dieses Problem ist nicht binnen einigen Jahren gelöst.

Dass wir konventionelle Kraftwerke abschalten wollen, ist aus verschiedenen Gründen zu verstehen. Aber wir benötigen dennoch konventionelle Kraftwerke, da die erneuerbaren Energien relativ wenig bis gar nichts zur Versorgungssicherheit beitragen. Photovoltaik hat null gesicherte Leistung, Windkraft an Land trägt mit gerade einmal rund 5 % ihrer installierten zur gesicherten Leistung bei. Wenn wir Kohle- und Kernkraft abschalten, müssen wir also andere Kraftwerke errichten und betreiben. Da wir über keine Speicherkapazitäten verfügen, sprechen wir aktuell über neue Gaskraftwerke als Backup-Lösung. Auch sie werden fossil betrieben und sorgen für Emissionen.

Klimaschutz und Energiewende erhalten in Deutschland von vielen Akteuren das Prädikat „alternativlos“ – gibt es einen belastbaren Alternativentwurf zum aktuellen Weg?

Angesichts des bestehenden Emissionshandels als europäische Lösung halte ich es für falsch, durch den forcierten Ausbau der Erneuerbaren Emissionen hierzulande nur im Stromsektor zu senken. Wir müssen den Blick auf die Welt insgesamt weiten. Es nützt auch nichts, wenn Europa allein vorangeht. Wenn große Emittenten wie China und die USA nicht mitmachen, werden wir die Emissionen in der Welt nicht merklich senken können. Wenn nicht gerade eine Krise herrscht, steigen die globalen Emissionen tendenziell immer weiter an.

Es bedarf eines weltweit einheitlichen CO2-Preises

Der Rückgang durch die aktuelle Krise wird keinen Bestand haben, das hat der ebenso nur temporäre Rückgang während der Finanzkrise 2008/2009 gezeigt. Es bedarf eines weltweiten einheitlichen CO2-Preises, auf den sich sämtliche Länder mit hohem Emissionsausstoß einlassen. Ein solcher Klimaschutzvertrag – da bin ich mit Herrn Edenhofer einig – sollte einen weltweit einheitlichen CO2-Preis zum Ziel haben. Nur so können wir die globalen Emissionen senken.

Sie fordern mehr Marktwirtschaft bei der Energiewende und eine Abkehr vom EEG – können sich Erneuerbare ohne Subventionen behaupten?

Bei entsprechend hohen CO2-Preisen ist das durchaus denkbar. Es gibt Anzeichen, dass Windkraft bereits ohne Einspeisevergütung und somit ohne direkte Subventionen auskommt. Erste zukünftige Betreiber von Windparks in Küstennähe haben bereits auf die Einspeisevergütung verzichtet, das halte ich für eine gute Entwicklung. Windparks an der windreichen Küste arbeiten offensichtlich immer effizienter.

Das ist aber nicht die ganze Rechnung, denn auch diese Windparks vor der Küste tragen fast nichts zu den Systemkosten und zur Aufrechterhaltung von Netzstabilität und Versorgungssicherheit bei. Auch die Netze, die durchs Meer zu den Anlagen gebaut werden müssen, bezahlt der Verbraucher über eine Umlage. Fairerweise müsste diese Rechnung von den Betreibern der Windparks bezahlt werden – hier bin ich zuversichtlich, dass es in Zukunft zum Schutz der Verbraucher entsprechende Regelungen geben wird und die Windparks dennoch wirtschaftlich betrieben werden können. Bei weiter steigenden CO2-Preisen werden Erneuerbare mit kosteneffizienten Technologien künftig wettbewerbsfähig werden.

Worin sehen Sie die Ursachen für den Einbruch beim Ausbau der Windkraft in Deutschland, liegt es tatsächlich allein an Genehmigungsverfahren und dem Bürgerprotest?

Das liegt meines Erachtens hauptsächlich am Bürgerprotest, es gibt inzwischen rund 1.000 Bürgerinitiativen gegen Windkraft an Land. Für die Anwohner haben diese Anlagen zahlreiche negative Effekte. In unmittelbarer Umgebung sinken die Häuserwerte teils erheblich, das hat eine Studie aus unserem Haus ergeben. Wenn die Windkraftanlage im Radius von einem Kilometer entsteht, sinken die Häuserwerte um durchschnittlich 7 %, das sind schnell zehntausende Euro Verlust für Betroffene.

Subventionen fließen nicht mehr so generös wie früher

Hinzu kommen mögliche gesundheitliche Beeinträchtigungen, von Auswirkungen auf Flora und Fauna ganz abgesehen. Der Protest hat den Ausbau der Windkraft ins Stocken gebracht. Zudem fließen die Subventionen mit den aktuellen Ausschreibungsmodellen nicht mehr so generös wie früher, als es die festen Einspeisevergütungen gab.

Schaut man sich in der Berichterstattung in Deutschland um, halten sich aktive Wissenschaftler im Gegensatz zu vielen emeritierten Professoren mit Kritik an der Umsetzung von Energiewende und Klimaschutz überwiegend eher zurück – welche Gründe sehen Sie?

Allgemein agiert nicht jeder Wissenschaftler so kritisch, wie ich das tue. Wissenschaftler sind in ihrer Kritik in der Regel moderat und zurückhaltend. Sie versuchen, ausgewogen zu argumentieren und nicht zu polarisieren. Darum bemühe ich mich ebenso, dennoch werden meine Äußerungen oft in den Medien als polarisierend dargestellt.

Es gibt natürlich auch handfeste Gründe für die Vorsicht vieler Kollegen bei Kritik an Mainstream-Themen wie Energiewende und Klimaschutz. Möglicherweise riskiert man, bei dem ein oder anderen Projekt nicht zum Zuge zu kommen oder wird wissenschaftlich isoliert.

Es gibt diverse Gründe für Ängste, die dafür sorgen, dass Wissenschaftler nicht allzu forsch oder kritisch auftreten. Diese Gründe sind für emeritierte Wissenschaftler nicht mehr gegeben.

Wer in Deutschland Top-Ökonom ist, ermittelt die FAZ regelmäßig anhand der Berücksichtigung in den Medien. Im Jahr 2013 waren Sie in diesem Ranking auf Platz 19, nun ist es Platz 63 – sind Kritiker der Energiewende durch eine unausgewogene Berichterstattung systematisch im Nachteil und verzerrt diese Mediatisierung die wissenschaftliche Leistung?

Ja, das ist im ein oder anderen Fall sicher so. Das FAZ-Ranking wird unter den Ökonomen durchaus kritisch betrachtet. Wissenschaftler sind allgemein keine Freunde von Rankings, wahrscheinlich mit Ausnahme der ganz vorn Platzierten. Mein Rückgang bei der Platzierung hat aber nichts mit meiner Energiewende-Kritik zu tun, das hat Gründe in der sensiblen Konstruktion des Indikators.

Platzierung hängt davon ab, wie häufig man in Medien zitiert wird

Die Platzierung hängt am Ende stark davon ab, wie häufig man in den Medien zitiert wird und sehr willkürlich davon, ob man in der Politik bekannt ist. Hinzugekommen ist mit den Sozialen Medien auch eine Komponente, die ich aus Überzeugung nicht bediene. Das Ranking ist bei verschiedenen Komponenten sehr anfällig, die einzige relativ konstante Größe ist die Forschungsleistung – und die sorgt bei mir dafür, dass ich überhaupt noch unter den Top 100 Ökonomen lande.

In einer Studie aus diesem Jahr zogen Sie das Fazit, dass die Dach-Länder Deutschland, Österreich und Schweiz bei unterschiedlichen Wegen dennoch alle das Ziel einer Dekarbonisierung bis 2050 verfehlen werden – wo liegen die Ursachen und was könnten die Länder voneinander lernen?

Die Ziele wurden aus der jetzigen Perspektive sehr ambitioniert gesetzt. Eine weitgehende Dekarbonisierung bis 2050 ist für alle drei Länder aktuell nur sehr schwer vorstellbar. Um es an einer Zahl festzumachen: Wenn man in Deutschland die Dekarbonisierung durch den Ausbau der Erneuerbaren schaffen möchte, ist ihr aktueller Anteil von nur 15 % am Primärenergiemix die relevante Bezugsgröße. Wie man da auf einen Primärmixanteil der Erneuerbaren im Jahr 2050 um die 100 % kommen möchte, ist mir im Moment schleierhaft.

 

GRAFIK Primärenergieverbrauch nach Energieträgern 1990 und 2018. (1) Berechnungen auf der Basis des Wirkungsgradansatzes. (2) bis 1990 Erneuerbare Energien mit sonstigen Energieträgern, ab 2000 getrennte Erfassung, Sonstige Energieträger sind: Nichterneuerbare Abfälle, Abwärme und Außenhandelssaldo von Fernwärme und Strom. (*) vorläufige Angaben. — Quelle: für 1990 - Umweltbundesamt auf Basis AG Energiebilanzen, Auswertungstabellen zur Energiebilanz für die Bundesrepublik Deutschland 1990 bis 2017, Stand 07/2018; für 2018 - Umweltbundesamt auf Basis AG Energiebilanzen, Primärenergieverbrauch, Stand 12/2018

 

Die Photovoltaik hat es als teuerste erneuerbare Energie mit den höchsten Subventionen gerade einmal auf 1,5 % Anteil am Primärenergiemix gebracht. Hier sieht man die Divergenz zwischen Kosten und Effekt am besten. Den größten Anteil der Erneuerbaren hat die Biomasse, das war auch schon früher so. Leider kann sie aus Gründen der Flächenkonkurrenz und der Konkurrenz mit Nahrungsmitteln kaum weiter ausgebaut werden. Wie man unter diesen Voraussetzungen allein auf die Erneuerbaren setzen kann, bleibt mir ein Rätsel.

Also sollten alle drei Länder auch die Ziele korrigieren?

Sie sollten die Ziele nicht korrigieren. Sie sollten aber schnell erkennen, dass es einer immensen Anstrengung in Forschung und Entwicklung bedarf und wir ohne neue, alternative und möglicherweise noch gar nicht erfundene Technologien diese Ziele mit hoher Wahrscheinlichkeit weit verfehlen.

Die deutsche Energiewende wurde in den letzten 20 Jahren vor allem auf eine Stromwende begrenzt, sehen Sie mit den aktuellen Entscheidungen der Bundesregierung nun eine ausreichende Berücksichtigung der weiteren Sektoren Verkehr und Wärme als gewährleistet an?

Immerhin werden Verkehr und Wärme mit der jetzt beschlossenen CO2-Bepreisung ab 2021 tatsächlich berücksichtigt. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber er ist aus zwei Gründen noch nicht ausreichend. Zum einen sind die CO2-Preise moderat und von 2021 bis 2025 fixiert, es gibt also kein freies Spiel von Angebot und Nachfrage. Zum anderen muss der Strompreis endlich von Steuern und Umlagen befreit werden. Hier sind wir teilweise auf dem richtigen Weg, aber der Strompreis besteht für private Verbraucher immer noch zu mehr als der Hälfte aus staatlichen Abgaben und Umlagen.

Steuer- und Abgabensystem für Strom muss dringend geändert werden

Wenn man Strom im Verkehr und Wärmesektor stärker einsetzen möchte, muss das Steuer- und Abgabensystem für Strom dringend geändert werden. Im Gegenzug müssen fossile Energieträger wie Öl und Gas verteuert werden, so wie das mit dem CO2-Preis begonnen wurde, der Effekt muss aber verstärkt werden. Auf der anderen Seite muss Strom billiger werden. Das funktioniert am ehesten, indem Einnahmen aus der CO2-Bepreisung zur Senkung der Abgaben und Steuern auf Strom genutzt werden.

Zuallererst muss die Stromsteuer auf das EU-weite Minimum gesenkt werden. Seit Einführung des Emissionshandels im Jahr 2005 ist dies das wichtigste Klimaschutzinstrument in der Europäischen Union, das neben der Industrie auch den Stromerzeugungssektor abdeckt, deshalb ist die Klimaschutzwirkung der Stromsteuer redundant. Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien wird die ökologische Lenkungswirkung der Stromsteuer ohnehin immer geringer, selbst wenn man die Klimaschutzwirkungen des Emissionshandels einmal außen vorlässt. Der Ausbau der Erneuerbaren entzieht der Stromsteuer so zusätzlich ihre Berechtigung.

Wie beurteilen Sie als Physiker die Entwicklung der Versorgungssicherheit, wie als Ökonom die Entwicklung der Kosten bei Beibehaltung des aktuellen Wegs in der deutschen Energiewende?

In beiden Entwicklungen geht die Schere weiter auseinander. Man muss die Versorgungssicherheit bei Abschaltung der konventionellen Kapazitäten an Atom- und Kohlekraftwerken künftig als sehr kritisch ansehen. Bis Ende 2022 steigen wir aus der Kernenergie aus, was ich durchaus begrüße. Aber wir beginnen gleichzeitig mit dem Kohleausstieg und schalten spürbare Kapazitäten der Kohlekraft ab.

In Summe schalten wir bis Ende 2022 ein gutes Fünftel unserer konventionellen Kraftwerkskapazitäten ab. Ich sehe das daher als sensibles Datum für die Versorgungssicherheit. Wir sollten aufpassen, dass wir hier nicht eklatante Probleme bekommen. In den Jahren vorher sollten wir das bereits genau beobachten. Bis Ende 2022 können die benötigten Erdgaskraftwerke als Ersatz noch nicht gebaut werden.

Auf der anderen Seite steigen die Kosten für die Aufrechterhaltung der Netzstabilität bereits jetzt immer weiter an. Aktuell liegen sie nach Auskunft der Bundesnetzagentur bei jährlich 1,5 bis 2 Milliarden Euro. Darin enthalten sind wachsende Kosten für Entschädigungszahlungen an Betreiber von Energieanlagen für Erneuerbare, die abgeschaltet werden müssen, weil der Strom zum Schutz vor Überlastung gerade nicht ins Netz eingespeist werden kann.

Kosten summieren sich auf stattliche Milliardenbeträge

Ein weiterer Kostentreiber sind Redispatch-Maßnahmen für konventionelle Kraftwerke. All diese Kosten summieren sich auf stattliche Milliardenbeträge und nehmen in der Tendenz weiter zu, je mehr wir den Ausbau der Erneuerbaren vorantreiben. Deshalb argumentiere ich, dass wir bis zur Fertigstellung entsprechender Netze und Speicherkapazitäten beim Ausbau Erneuerbarer temporär auf die Bremse treten sollten.

Gerade in der Lausitz haben Energiewende-Themen rund um Klimaschutz und Kohleausstieg zunehmend polarisiert – wie sieht das in der Wissenschaft aus, wird auch hier der Ton bei unterschiedlichen Ansichten rauer?

Wir gehen weitgehend sehr konstruktiv und kollegial miteinander um. Hin und wieder spricht man mich auf meine Warnung vor einem Kostentsunami an, den ich 2010 bei der Photovoltaik prognostiziert habe – und eine Kostenexplosion ist dann ja auch wirklich eingetreten. Man hat sich aber weniger am Inhalt meiner Kritik als vielmehr am Begriff gestört. Letztendlich gibt man mir hinter vorgehaltener Hand aber häufig Recht.

Kostenschätzungen zur Energiewende reichen je nach Dekarbonisierungsgrad im Jahr 2050 bis zu mehreren Billionen Euro, sind die Kosten heute tatsächlich verlässlich abschätzbar?

Auf diese lange Sicht kann niemand verlässliche Zahlen produzieren. Man kann nur Kosten für unterschiedliche Szenarien abschätzen. Es gibt da zahlreiche Studien, etwa von acatech (Deutsche Akademie der Technikwissenschaften, Anm. d. Red.), die hohe Billionenbeträge auflisten – eine Größenordnung im Billionenbereich steht wohl fest.

Haben Sie den Eindruck, dass sich die zuständigen Regierungsbehörden in Deutschland nach dem Rüffel vom Bundesrechnungshof vor ziemlich genau zwei Jahren nun darum bemühen, die Entwicklung der Kosten der Energiewende besser in den Griff zu bekommen?

Tatsächlich sind wichtige Schritte eingeleitet worden, noch bevor es zum Rüffel des Bundesrechnungshofs kam. Den Grund lieferte Brüssel, das wegen der staatlich garantierten Einspeisevergütung eine unzulässige Subventionierung bzw. Bevorteilung der Anlagenbauer im Bereich der Erneuerbaren monierte. Die Förderung der Erneuerbaren wurde in Deutschland daraufhin umgestellt. 2017 wurde mit Auktionen als Ausschreibungsmodellen begonnen, seitdem werden Kapazitäten versteigert. So haben beim Ausbau jene die Nase vorn, die am wenigsten nach Subventionen – also Einspeisevergütungen – verlangen. Das bringt schon viel Effizienz und senkt die Kosten beim Ausbau der Erneuerbaren in starkem Maß.

Regierung hätte nicht die Einspeisevergütung auf Null senken wollen

Bei Versteigerungen der Windkraft vor deutschen Küsten wurde von einigen Anbietern komplett auf die garantierte Einspeisevergütung verzichtet, es wurde auf die Vergütung von Null Cent je Kilowattstunde geboten. Das spricht Bände. Die Regierung wäre sicher nie auf die Idee gekommen, die Einspeisevergütung auf Null zu senken. Im Gegenteil: die Einspeisevergütungen für Wind offshore waren in den Anfangsjahren immens hoch, beinahe ähnlich denen der Photovoltaik. Man musste für die Verbraucher hier eine weitere Subventionslawine befürchten.

Also sollten wir der Brüsseler Bürokratie durchaus einmal auf die Schulter klopfen?

Die EU-Kommission lieferte sicher den Impuls. Aber nicht alles, was von der EU moniert wird, setzen wir in Deutschland auch um. Das war schon ein dickes Brett! Die Lobby der Erneuerbaren hatte sich natürlich für die Fortsetzung des damals geltenden Einspeisevergütungssystems stark gemacht.

Leider sind die Kosten für die Altlasten noch lange vorhanden, da die garantierten Zahlungen über 20 Jahre gewährt werden. Die teuren Anlagen wie bei der Photovoltaik wurden größtenteils erst ab 2005 gebaut und ab 2010 setzte der Solarboom ein – diesen Kostenberg werden wir also erst im Jahr 2030 überwinden. Die neuen Ausschreibungsmodelle sind aber wirklich ein erster großer Schritt, von dem die Verbraucher künftig profitieren.

Aktuell wird Deutschland seine europarechtlich verbindlichen CO2-Ziele vor allem im Nicht-ETS-Bereich, also im Gebäude- und Verkehrsbereich, deutlich verfehlen. Gleichzeitig will Brüssel mit dem Green Deal die Klimaziele verschärfen. Was bedeutet das für Wirtschaft und Verbraucher in Deutschland?

Wir sind in den Nicht-ETS-Sektoren gar nicht so weit vom Ziel entfernt. Hier gilt für das Jahr 2020 ein Ziel von 14 % Reduktion gegenüber 2005, bis 2019 waren wir nur wenige Prozentpunkte von diesem Ziel entfernt. Mit dem geringen Verkehrsaufkommen und der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung infolge der Corona-Pandemie könnte dieses Ziel durchaus erfüllt werden.

Allerdings gilt bis 2030 ein Ziel von –38 % für diese Sektoren – und das ist ungleich ambitionierter. Von daher ist es sehr wichtig gewesen, mit der Einführung des CO2-Preises auch ein Instrument für die Bereiche Gebäude und Verkehr zu etablieren. Wunder kann man davon allerdings nicht erwarten, denn die CO2-Preise wirken eher langfristig, Heizungen und Autos werden nicht spontan gewechselt wie Unterwäsche.

Bestehenden Emissionshandel auf europäischer Ebene andocken

Die gesetzten CO2-Preise motivieren eher beim nächsten ohnehin anstehenden Wechsel zur Anschaffung einer CO2-ärmeren Technik, sei es eine umweltschonendere Heizung oder ein effizienteres Auto. Ob der CO2-Preis nun 25 Euro oder 65 Euro je Tonne beträgt – das macht im Endeffekt nur wenige Cent pro Liter Öl aus. Investitionen der letzten Jahre werden deshalb nicht infrage gestellt.

Ob der CO2-Preis bis 2030 die notwendigen, deutlichen Emissionsreduktionen zum Erreichen des 38 %-Ziels bewirkt, das wage ich zu bezweifeln. Es wäre daher wichtig, das nationale Emissionshandelssystem, das in den Sektoren Gebäude und Verkehr ab dem Jahr 2021 entsteht, möglichst bald an den bestehenden Emissionshandel auf europäischer Ebene anzudocken. Dann hätten wir über alle Sektoren hinweg einen einheitlichen CO2-Preis und somit Kosteneffizienz. Zudem wäre damit das nationale Ziel von –38 % obsolet – das hätte meines Erachtens einen großen Charme.

Was würde es für Verbraucher bedeuten, wenn das –38 %-Ziel bis 2030 nicht erreicht wird?

Es gibt nationale Ziele, wie wir sie in Deutschland beispielsweise für das Jahr 2020 mit den 40 % Emissionsminderungen gegenüber 1990 proklamiert haben, die rein symbolischer Natur sind und bei Nichterfüllung lediglich einen moralischen bzw. politischen Makel darstellen. Das Ziel bei den Nicht-ETS-Sektoren, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 38 % zu reduzieren, ist allerdings auf EU-Ebene rechtlich verbindlich. Hier würden beim Verfehlen sensible Strafzahlungen drohen oder Deutschland müsste von anderen Staaten CO2-Zertifikate aufkaufen.

Das DIW schätzt, dass die Bekämpfung der Corona-Folgen Deutschland allein bis Ende dieses Jahres 200 Mrd. € kosten wird. Gerade hat die Bundesregierung die Kurzarbeitshilfe bis Ende 2021 verlängert. Hinzu kommen noch die steigenden Beiträge Deutschlands in den EU-Haushalt. Können wir uns die Rolle des Vorreiters beim Klimaschutz überhaupt noch leisten?

Wir sollten uns das nicht leisten wollen! Das gilt auch für den Kampf gegen Corona. Die Maßnahmen zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit dürfen nicht ausufern. Gleiches gilt für die Kosten beim Klimaschutz.

Mein Plädoyer war immer, auf Kosteneffizienz zu achten

Mein Plädoyer bei meiner Kritik an der Energiewende war immer, auf Kosteneffizienz zu achten. Natürlich können wir Schulden aufnehmen, um Arbeitsplätze und Klimaschutz zu finanzieren, aber die Schulden müssen dann kommende Generationen abzahlen.

Die Realität sieht sowohl in Deutschland als auch der EU anders aus, beide unterstreichen in den Konjunkturprogrammen infolge Corona die Klimarelevanz von Investitionen – wie wird sich das auf die Energiewende auswirken?

Das sehen Sie richtig. Man versucht, all den Maßnahmen ein grünes Mäntelchen umzuhängen und damit eine Rechtfertigung für ihre Finanzierung zu stärken. Das entspricht allerdings genau dem Wählerwillen. Eine Erhebung von forsa im Rahmen eines unserer BMBF-Projekte hat das bestätigt. Insofern macht die Politik, was eine Mehrheit der Wähler sich wünscht: nämlich Corona-Maßnahmen am Klimaschutz auszurichten. Das verbessert aber nicht deren Wirkung, solange man dem aktuellen Weg der Energiewende treu bleibt.

Viele Wähler sind überzeugt, dass Deutschland Vorreiter bei der Energiewende ist und andere Staaten uns folgen – gibt es nach Ihrer Kenntnis andere Länder der Erde, die dem deutschen Vorbild eines gleichzeitigen Ausstiegs aus Kernenergie und Kohle folgen?

In der engen Sicht mit gleichzeitigem Kohle- und Atomausstieg werden Sie meines Erachtens kein weiteres Beispiel finden. Insofern folgt uns da niemand. Wenige Länder gehen in eine ähnliche Richtung.

Großbritannien ist aus der Kohle ausgestiegen, verfügt anders als Deutschland aber über große eigene Gasvorkommen und reichlich Küsten für effiziente Offshore-Windparks. Die Briten handeln auch pragmatischer und stellen einen Windpark mitten in die Themse-Mündung. Sie arbeiten kosteneffizienter und haben schon lange einen CO2-Preis etabliert, der bei der Transformation des Energiesystems hilft.

Schweiz geht vergleichbaren Weg, aber deutlich effizienter

Auch die Schweiz geht zum Teil einen vergleichbaren Weg, aber auch hier deutlich effizienter. Sie hat 2009 eine Einspeisevergütung für Erneuerbare etabliert – immerhin neun Jahre später als Deutschland. Sie hat aus unseren Fehlern gelernt und bei jeder Technologie einen Deckel beim Kapazitätsausbau und den Vergütungen gesetzt. Dadurch ist das System in den Kosten nicht so ausgeufert wie bei uns.

Beim Ausbau der Erneuerbaren sind uns viele andere Länder durchaus gefolgt, mussten aber auch schlechte Erfahrungen machen. So lief der Photovoltaik-Ausbau in Italien völlig aus dem Ruder. Zwischen 2006 und 2016 gab es dort ein Einspeisevergütungssystem, aber 2011 explodierte der Ausbau in einem Jahr mit einem Ausbau von 9 Gigawatt installierter Leistung derart, dass die Politik das Fördersystem sofort änderte und der Ausbau prompt erlahmte. Spanien lieferte ein ähnliches Beispiel.

Es gibt also Länder, die es noch schlechter als Deutschland umgesetzt haben, wenn auch in einem begrenzten Zeitraum. Dennoch ist Deutschland die Kosten der Energiewende betreffend ein herausragendes Negativbeispiel.

Gibt es ein Land mit vergleichbaren Rahmenbedingungen wie Deutschland, dessen Weg einer Energiewende Sie für vorbildlich halten?

Meines Erachtens ist bezogen auf die Rohstoffsituation und die natürlichen wie wirtschaftlichen Rahmenbedingungen kein Land vergleichbar.

Die Zeiträume, in denen Deutschland von Stromimporten seiner Nachbarn abhängig ist, haben in den vergangenen Jahren zugenommen – müssen wir uns mit Blick auf den ebenso laufenden Umbau der Energiesysteme unserer Nachbarn künftig Sorgen machen?

Definitiv! Auch die Schweiz verlässt sich auf die Nachbarländer, wenn sie ihre Kernkraftwerke in den 2030er Jahren abschalten möchte. Viele Länder verlassen sich auf einen Ausgleich ihrer Bilanz durch Stromimporte von den Nachbarn. Das wird in Summe nicht funktionieren. Ich bin kein Autarkie-Fan, das ist in Zeiten der Globalisierung nicht adäquat. Man sollte aber darauf achten, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist.

Enge Abstimmung unter Nachbarländern gibt es nicht

Von einem Netzausfall wären unsere Nachbaren ebenso betroffen, das gilt auch umgekehrt. Hier bedarf es über kurz oder lang einer europäischen Lösung. Eine enge Abstimmung unter den Nachbarländern gibt es bis jetzt nicht. Das halte ich für ein großes Manko. Wenn man sich EU-weit ambitionierte Ziele beim Ausbau der Erneuerbaren und beim Einsparen von Emissionen setzt, dann muss man sich auch bei der Gewährleistung der Versorgungssicherheit abstimmen.

Die Lausitz atmet nach Verabschiedung von Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz infolge des Kompromisses der sogenannten Kohlekommission derzeit erleichtert auf – Sie halten diesen Kompromiss nach wie vor für einen Fehler, warum?

Ich halte es heute sogar umso mehr für einen Fehler. Die CO2-Preise im Emissionshandel hätten sowieso dafür gesorgt, dass immer mehr Kohlekraftwerke abgeschaltet werden – wahrscheinlich teils früher, als mit dem nun geltenden ordnungsrechtlichen Kompromiss.

Der Kompromiss ist ein Segen für die Kohleverstromer, die nun Entschädigungszahlungen erhalten. Natürlich darf man die Kohleregionen nicht im Regen stehen lassen. Ich beklage nicht die Zahlungen für die Regionen, sie sind notwendig, um den Transformationsprozess für die Betroffenen gesellschaftsverträglich zu gestalten. Ich stelle nur die Höhe und Verwendung der Zahlungen infrage, die meist nicht in Innovationsprojekte fließen, sondern oft in überfällige Sanierungen von Sachen, die nichts mit dem Kohleausstieg zu tun haben.

Viel Geld im Anflug und man weiß nicht, wohin damit

Man hat nun 40 Milliarden zur Verfügung gestellt, ohne dass es seitens der Kohleländer einen vernünftigen und detaillierten Plan gibt, wofür genau man diese Mittel einsetzen möchte und prioritär ausgibt.

Jetzt haben wir eine skurrile Situation: Es ist viel Geld im Anflug und man weiß vor Ort erst einmal gar nicht, wohin mit diesem Geld. Jeder meldet sich mit seinem Defizit. Das ist kein guter Stil. Es braucht zuerst ein Konzept, wofür prioritär Mittel verwendet werden, bevor man sie ausgibt. Der Vorwurf geht gleichermaßen an den Bund und die Landesregierungen.

Vielen Dank für das Gespräch.

DIE QUELLE

„Wir sollten uns das nicht leisten wollen!“ – Serie zur Energiewende: Interview mit Ökonom Prof. Manuel Frondel. Aus dem „Lausitz-Magazin. Magazin für Entscheider, Gesellschaft & Strukturentwicklung“. Ausgabe Herbst 2020 als PDF. Seiten 60 bis 65. Wir dürfen den Volltext mit freundlicher Genehmigung von Herrn Prof. Manuel Frondel und von Herrn Jens Taschenberger (Lausitz-Magazin) übernehmen und danken herzlich für diese großzügige Möglichkeit im Namen unserer Vereinsmitglieder und Webseitennutzer. Die Zwischenüberschriften wurden für diese Webseite bearbeitet.

DER INTERVIEW-PARTNER

Prof. Dr. Manuel Frondel ist außerplanmäßiger Professor für Energieökonomik und angewandte Ökonometrie der Ruhr-Universität Bochum, seit Oktober 2003 Leiter des Kompetenzbereiches „Umwelt und Ressourcen“ am RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Essen und seit 2010 Fakultätsmitglied der Ruhr Graduate School in Economics (RGS). Zuvor war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungsbereich Umwelt- und Ressourcenökonomik und Umweltmanagement des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Mannheim, und Vertretungsprofessor an der Fachhochschule Heilbronn. Er promovierte am Lehrstuhl Ökonometrie der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Heidelberg und erwarb an der Universität Karlsruhe Diplome in Physik und Wirtschaftsingenieurwesen. Seine Forschungsinteressen liegen im Bereich der empirischen Wirtschaftsforschung, vor allem der Anwendung statistisch-ökonometrischer Methoden auf umwelt-, ressourcen- und energieökonomische Fragestellungen. Prof. Frondel hat in renommierten internationalen Zeitschriften wie Review of Economics and Statistics und Economics Letters publiziert.

DIE INTERVIEW-SERIE

Im Juli 2020 wurden die Gesetze rund um Strukturstärkung und Kohleausstieg beschlossen und veröffentlicht. Mit einer Interview-Serie nimmt deshalb das „Lausitz Magazin“ den „Reviertransfer Lausitz“ unter die Lupe. Namhafte Ökonomen und Wissenschaftler reden hier Klartext. Sie stellen Argumente und ernsthafte Bedenken zur Energiewende und zum Strukturwandel vor, die man nicht täglich in der Zeitung liest oder im Radio hört.

DAS LAUSITZ-MAGAZIN

Das „Lausitz Magazin“ wird von Jens Taschenberger und Leif Scharroba, den Geschäftsführern der Lausitz Medien – Verlagsgruppe für Crossmarketing, herausgegeben. Als „Magazin für Entscheider, Gesellschaft & Strukturentwicklung“ richtet es sich an Entscheider, Meinungsbildner und Multiplikatoren in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik. Das Lausitz Magazin begleitet als erstes Business- und Gesellschaftsmagazin für die gesamte Lausitz die Strukturentwicklung einer Region im Wandel. Es bietet Lesern einen Themenmix auf hohem Niveau mit dem Schwerpunkt der Strukturentwicklung der Lausitz. Es liefert aber ebenso wertvolle Beiträge und gute Unterhaltung in Rubriken wie Mode, Gesundheit, Mobilität, Wohnen und Immobilien oder Lebensstil und Kultur sowie Veranstaltungshöhepunkte. Das Lausitz Magazin erscheint mit 10.000 Exemplaren je Quartal. Hier können die erschienenen Ausgaben als PDF eingesehen und heruntergeladen werden: https://www.lausitz-medien.de/print/lausitz-magazin