Nachrichten

Ergänzend zu unserer Antwort auf seinen Neujahrsgruß vom 3. Januar 2021 schreibt Hubert Milz: „Verstehe ich Euch richtig, Ihr seid guter Hoffnung und optimistisch, dass diejenigen, die durch ihre Blockademaßnahmen das gesellschaftliche Leben in diesem Staat total abwürgen, wirklich so huldvoll sind, um in Kürze, in absehbarer Zeit gnadenhalber wieder Zusammenkünfte der Menschen – also auch Präsenzveranstaltungen – zuzulassen? Weshalb ich diese Hoffnung nicht teile, erkennt Ihr an meinen folgenden Anmerkungen.“

Am 18.11.2020 soll das eilig fabrizierte Bevölkerungsschutzgesetz durch drei Verfassungsorgane gejagt werden. Es ist der finale Sargnagel für die Demokratie. Milosz Matuschek sagt, was wir jetzt tun können, um nicht „Mit Vollgas in die Verordnungsdiktatur“ abzurutschen.

Am heutigen Freitag findet im Bundestag die erste Lesung des neu gefassten Infektionsschutzgesetzes (IfSG) statt. In diesem soll den bereits bestehenden und geplanten „Coronaschutzmaßnahmen“ eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Dabei werden massive Eingriffe in grundgesetzliche Rechte des Bürgers bis hin zu Reisebeschränkungen im Inland und gar die Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnung festgeschrieben.

Selbst ein Segelflugzeug steuern? Unser Gastautor Bernd Dörner fasst einen Entschluss, absolviert Lehrgänge und Prüfungen. Dann geht’s allein in die Freiheit „über den Wolken“.

Hugo Funke kommentiert hier einen Meinungsbeitrag der Jungen Freiheit, in dem sich Stefan Hug unter der Überschrift „Die Gewalt der Migranten kommt in den Zentren der Metropolen an“ mit den Folgen der Einwanderung auseinandersetzt.