Nachrichten

Am 18.11.2020 soll das eilig fabrizierte Bevölkerungsschutzgesetz durch drei Verfassungsorgane gejagt werden. Es ist der finale Sargnagel für die Demokratie. Milosz Matuschek sagt, was wir jetzt tun können, um nicht „Mit Vollgas in die Verordnungsdiktatur“ abzurutschen.

Am heutigen Freitag findet im Bundestag die erste Lesung des neu gefassten Infektionsschutzgesetzes (IfSG) statt. In diesem soll den bereits bestehenden und geplanten „Coronaschutzmaßnahmen“ eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Dabei werden massive Eingriffe in grundgesetzliche Rechte des Bürgers bis hin zu Reisebeschränkungen im Inland und gar die Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnung festgeschrieben.

Der Theaterplatz am 31. Oktober 2020 war gefüllt bis in die Seitenstraßen, als 20.000 Dresdner rund um die „Querdenken“-Bühne gegen überzogene Corona-Maßnahmen protestierten. Die Kundgebung hat Renate Sandvoß miterlebt und sie berichtet uns über einige Eindrücke.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 28. August 2020 beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen Bundesregierung und Bundestag wegen ihrer Untätigkeit bezüglich der Mandatswidrigkeit des „Pandemic Emergency Purchase Programme“ der Europäischen Zentralbank eingereicht. Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, und der Prozessvertreter der AfD-Fraktion in diesem Verfahren, Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, erläutern den Vorgang in einem Video.

Der Vortrag und die Diskussion mit Michael Stöcker zu einem „Monetären Hürdenlauf“ bot hochkomplexe Materie. Die vier größten Hürden für ein korrektes Verständnis unseres Geldsystems wurden erläutert: 1. Alchemie, 2. Dualismus, 3. Hierarchie, 4. Instabilität. Wir blicken auf unseren hochinteressanten Vereinsabend zurück.