fdslökföfsdklfdö
Die Elbmetropole Dresden ist Sitz unseres Vereins. — Foto: Filip Altman/Pixabay

Nachrichten

„Geburtswehen einer neuen Welt“ schildert Rüdiger Rauls in seinem politischen Essay. Er fragt: Aus dem Vorgehen des Westens gegenüber Russland und China entsteht der Eindruck, dass ihm gar nicht mehr bewusst ist, worum es bei seinem Handeln überhaupt noch geht. Was will er erreichen, was gewinnen?

Eine Leuchtreklame „REFUGEES WILLCOME“ mitten in der Landeshauptstadt wird uns als „Kunstinstallation“ verkauft. Peter K. Jaensch hat sie sich angeschaut und er kommentiert: Es ist Propaganda und diese Propaganda ist krank.

Dr. Joachim M. Keiler kommentiert: Auf EU-Ebene hat Merkel Deutschland mit ihren einsamen Entscheidungen isoliert. Daran ändert eine nachträgliche Geschlossenheit der Union nichts.

Günter Dedié und Ramin Peymani erläutern die Herrschaftssysteme „Defekte Demokratien und Diktaturen“. Mit diesem Kapitel ihres aktuellen Buches „Zum Teufel mit den Ideologien! Für eine neue Aufklärung und eine andere Demokratie“ dürfen wir eine Leseprobe vorstellen und auf das Buch hinweisen.

Peter K. Jaensch stellt den „GEZ-Rebellen“ Georg Thiel vor und erklärt dabei demokratische Grundrichtungen: wie der Pluralismus im Konkurrenzmodell gewahrt wird und wie beim Identitätsmodell die Meinungs- und Pressefreiheit nur einen deklamatorischen Wert hat.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen zweiten Antrag zum gleichberechtigten Genuß staatlicher Förderung für die Desiderius-Erasmus-Stiftung verworfen. Erika Steinbach, Vorsitzende der Stiftung, erklärte, dass das BVerfG damit „selbst zu Zweifeln an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland“ beitrage. Wir dokumentieren die Presseerklärung.

Nicht nur die Corona-Pandemie hat bewiesen, dass der Bund immer mehr Aufgaben in Deutschland übernimmt. Das birgt große Gefahren für die Demokratie und den Föderalismus, warnt Prof. Klaus Bachmann mit seinem Essay über die schleichende Zentralisierung.