Briten stellen ihre Souveränität wieder her

Warum zur Hölle sind wir noch in der EU?

Von Hannes Bierl. — Dresden, 27. Dezember 2020

Boris Johnson hat mit dem neuen Brexit-Deal zwischen Großbritannien und der EU einen Geniestreich hingelegt: Beide Seiten mußten Kompromisse machen, aber Johnson kann die Sache letztlich als Erfolg verbuchen. Großbritannien gewinnt die Kontrolle über seine Gesetze und seine Handelspolitik zurück. Es verläßt den Binnenmarkt und die Zollunion, kann also eigenständig Freihandelsabkommen mit aller Welt abschließen. Es muß keine Gelder mehr an die EU zahlen und entzieht sich der Hoheit des Europäischen Gerichtshofs. Das Vereinigte Königreich gewinnt – wenn auch phasenweise und zu langsam – die Kontrolle über seine Gewässer und Fischgründe zurück und bekommt so die Chance, seine Fischereiindustrie wiederaufzubauen.

Und das alles bei Weiterführung des Freihandels zwischen Großbritannien und seinen europäischen Nachbarn. Die Briten stellen ihre Souveränität wieder her, erhalten aber weiter zollfreien Zugang zum europäischen Binnenmarkt – ein Erfolg, den die Remainer für unmöglich hielten. Mit dem Deal wurden die Versprechen der Brexit-Kampagne von 2016 und der Wahlkampagne Boris Johnson von 2019 vollständig erfüllt. Besonders erfreulich ist, daß die britische Regierung der von Johnsons Vorgängerin Theresa May und dem EU-Chefverhandler Barnier angestrebte enge Bindung Großbritanniens an die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU eine scharfe Absage erteilt: Man will eigene, unabhängige Wege gehen.

Natürlich muß das Abkommen in Details noch genauer untersucht werden und besonders beim Thema Fischerei scheint es einige Schwächen zu haben. Insgesamt, wenn man das ganze Bild betrachtet, ist es aber ein vernünftiges Freihandelsabkommen, das die Souveränität Großbritannien wiederherstellt und die Brexit-Saga abschließt und ist somit ein historischer Erfolg, eine geschichtliche Wegmarke für Großbritannien und ein Signal an die anderen Staaten Europas, daß es auch ohne EU-Mitgliedschaft geht.

Die Brexit-Kämpfe sind zuende, das Land kann zur Ruhe kommen. Das Vereinigte Königreich blickt in eine erfolgreiche Zukunft als souveräne, unabhängige, demokratische Nation.

Andere europäische Länder werden ihre Lehre ziehen: Wenn man außerhalb der EU einen so guten Deal erzielen kann, wenn man ohne EU-Mitgliedschaft weiter freien Handel mit ganz Europa treiben und zugleich seine volle Souveränität wiederherstellen kann – warum zur Hölle sind wir dann noch in der EU? Laßt uns die EU verlassen und unabhängig werden!

DER AUTOR

Hannes Bierl ist Moderator im „Debatten-Forum Freie Gesellschaft“ mit dem Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. Er meint: „Wir brauchen nicht noch mehr EU-Zentralismus, sondern die Rückkehr zu einem Europa souveräner Nationalstaaten. Es kann niemals einen europäischen Bundesstaat geben, da kein europäisches Bewußtsein existiert. Zurück zur EWG!“ — Wir danken dem Autor für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung seines Kommentars auf unserer Webseite. Facebook-Kontakt: Hannes Bierl