Vorschlag: 20 Euro pro Schachtel

Und Finanzminister Scholz will die Tabaksteuer erhöhen

Aus unserer Redaktion. — Dresden, 26. Mai 2019

Der niederländische Gesundheitsstaatssekretär Paul Blokhuis gilt als Kämpfer gegen das Rauchen – Spitzname „Tabak-Ajatollah“. Der Politiker der konservativen Partei Christenunion (CU) – berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung am 26. Mai 2019 – sagte: „Wenn es nach mir geht, kann der Preis für eine Packung Zigaretten auf 20 Euro steigen.“

Das sind nicht nur Gedankenspiele. Blokhuis will in Europa Gespräche über höhere Tabakpreise führen, damit die Nachbarländer mitziehen. Die französische Gesundheitsministerin Agnès Buzyn ist dabei bereits eine Verbündete, nun versucht Blokhuis, Belgien und Deutschland zu überzeugen.

Aber Gesundheitsschutz ist nur die eine Seite der Medaille, denn da kommt der Bundesfinanzminister ins Spiel: Olaf Scholz (SPD) plant eine Erhöhung der Tabaksteuer. Damit will Scholz die erwarteten Haushaltslücken stopfen, berichtete der „Spiegel“. Danach plane Scholz vom nächsten Jahr an eine Anhebung der Tabaksteuer in fünf jährlichen Stufen. Jeder Schritt solle mehrere hundert Millionen Euro bringen, am Ende sollen es 1,2 Milliarden Euro jährlich sein. Über diesen Zeitraum wolle Scholz so rund vier Milliarden Euro zusätzlich einnehmen. Einen fertigen Gesetzentwurf hat Scholz dem Bericht zufolge schon in der Schublade.

QUELLE

Osnabrücker Zeitung: 20 Euro pro Schachtel: Zigarettenpreise sollen drastisch steigen