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In Reinhard Günzels Opakalypse geht es um: Gewinnabschöpfung, Allmachtsansprüche, Irrenhaus, Preisgefüge, Club of Rome, Geldsozialismus, …

Der Strom ist weg! Und nun? Am besten vorher daran denken. Morgen ist es zu spät. Dafür haben wir einige nachvollziehbare Hinweise zusammengestellt, denn allerspätestens die Katastrophe im Ahrtal sollte aufgerüttelt haben. Jeder konnte sehen, was in kritischen Situationen vom Staat zu erwarten ist – außer Unfähigkeit und Überforderung: nichts.

Peter K. Jaensch stellt den „GEZ-Rebellen“ Georg Thiel vor und erklärt dabei demokratische Grundrichtungen: wie der Pluralismus im Konkurrenzmodell gewahrt wird und wie beim Identitätsmodell die Meinungs- und Pressefreiheit nur einen deklamatorischen Wert hat.

RBB-Intendantin Patricia Schlesinger mußte zurücktreten. Die Affäre hat ein Schlaglicht auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) geworfen, denn die mutmaßlich verschwendeten Gelder speisten sich aus Zwangsabgaben. In diesem Zusammenhang kritisieren renommierte Juristen die politische Unausgewogenheit in der Berichterstattung der ÖRR-Medien.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen zweiten Antrag zum gleichberechtigten Genuß staatlicher Förderung für die Desiderius-Erasmus-Stiftung verworfen. Erika Steinbach, Vorsitzende der Stiftung, erklärte, dass das BVerfG damit „selbst zu Zweifeln an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland“ beitrage. Wir dokumentieren die Presseerklärung.