Nachrichten

Am 18.11.2020 soll das eilig fabrizierte Bevölkerungsschutzgesetz durch drei Verfassungsorgane gejagt werden. Es ist der finale Sargnagel für die Demokratie. Milosz Matuschek sagt, was wir jetzt tun können, um nicht „Mit Vollgas in die Verordnungsdiktatur“ abzurutschen.

Der „Canaletto-Blick“ auf Dresden im Jahre 1748, jene Vedute des Venezianers Bernardo Bellotto, zählt zu den populärsten Städtebildern der Welt und ist jedem Dresdner ein Begriff. Wenig bekannt blieb indes ein Kupferstich des Flamen Heinrich van Cleef, der 200 Jahre zuvor die wohl älteste erhaltene Ansicht der Elbestadt zu Papier brachte. Ein Dresdner Antiquar, Bert Wawrzinek, welcher heuer sein 30. Firmenjubiläum begeht, hat ihn uns einmal vorgestellt.

Was haben der Fahrzeugbauer MAN und die Ölplattform Brent Spar miteinander zu tun? Wir tauchen ein bisschen in die Geschichte ein, weil die Antwort helfen könnte, eine aktuelle Pressemeldung einzuordnen. Denn MAN will sich „radikal neu aufstellen und ein Viertel der Arbeitsplätze streichen“.

Prof. Dr. Manuel Frondel ist außerplanmäßiger Professor für Energieökonomik und angewandte Ökonometrie der Ruhr-Universität Bochum. Er hat in renommierten Zeitschriften publiziert und zählt zu den seltener werdenden Kritikern der Energiewende aus der aktiven Wissenschaft. Prof. Frondel fordert u.a. eine temporäre Drosselung des Ausbaus der Erneuerbaren, solange die Netzinfrastruktur noch nicht ausreichend ausgebaut ist, um den Strom vom Norden nach Süden und Westen zu transportieren.

Am heutigen Freitag findet im Bundestag die erste Lesung des neu gefassten Infektionsschutzgesetzes (IfSG) statt. In diesem soll den bereits bestehenden und geplanten „Coronaschutzmaßnahmen“ eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Dabei werden massive Eingriffe in grundgesetzliche Rechte des Bürgers bis hin zu Reisebeschränkungen im Inland und gar die Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnung festgeschrieben.